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Newsletter zum ersten Förderaufruf

4. Newsletter, 05. Juli 2019

  • Zweite Sitzung des Lenkungsausschusses

    Am 10. Juli 2019 findet die zweite Sitzung des Lenkungsausschusses im Bundesministerium für Arbeit und Soziales statt (BMAS). Der Lenkungsausschuss wurde zur Sicherung der reibungslosen Zusammenarbeit der beteiligten Institutionen unter dem Vorsitz des BMAS eingerichtet. Der Lenkungsausschuss überwacht und steuert den Gesamtprozess. Neben dem BMAS sind die Deutsche Rentenversicherung Bund, die Bundesagentur für Arbeit, für die kommunalen Spitzenverbände der Deutsche Landkreistag und die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (DRV KBS) hochrangig vertreten.

    Ziel der zweiten Sitzung des Lenkungsausschusses ist es, den Ablauf und die Ergebnisse des ersten Förderaufrufs zu diskutieren und auszuwerten. Hierbei werden auch die Rückmeldungen des Beirats zu den Erfahrungen aus dem ersten Förderaufruf einfließen. Entsprechende Rückschlüsse sollen dann bei den Vorbereitungen des zweiten Förderaufrufs berücksichtigt werden.

    Im Anschluss an die Sitzung des Lenkungsausschusses werden das BMAS und die Fachstelle rehapro mit der Vorbereitung des zweiten Förderaufrufs beginnen, der im zweiten Halbjahr 2019 erfolgen soll.

  • Anregung der BIH in der letzten Beiratssitzung

    Die Vertreterinnen und Vertreter der Bundesarbeitsgemeinschaft der Integrationsämter und Hauptfürsorgestellen (BIH) haben in der letzten Beiratssitzung dafür geworben, dass die Integrationsfachdienste stärker in die Modellprojekte eingebunden werden. Je nach Ausgestaltung des Modellprojekts kann eine Zusammenarbeit mit den Integrationsfachdiensten sehr sinnvoll sein. Als Einstieg legen wir Ihnen die Lektüre der beigefügten Empfehlung der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation zur Arbeit der Integrationsfachdienste ans Herz.

  • Abordnungen zur Fachstelle rehapro

    Der Gesetzgeber hat die Abwicklung des Bundesprogramms rehapro der DRV KBS übertragen. Bei der DRV KBS wurde dafür eine unabhängige Organisationseinheit, die Fachstelle rehapro, eingerichtet. Die Fachstelle rehapro vollzieht als Projektträger die Förderung im Auftrag des BMAS. Im Bereich des SGB II prüft die Fachstelle rehapro die eingegangenen Projektskizzen und Förderanträge. Die Förderanträge werden zusätzlich von der Fachstelle nach einer einheitlichen Bewertungsmatrix bewertet. Auf dieser Grundlage erstellt die Fachstelle rehapro ihre Förderempfehlung und übermittelt diese an das BMAS und den Beirat.

    Die Fachstelle rehapro sucht für die Prüfung und Bewertung der Modellprojekte aus dem SGB II-Bereich fachliche Unterstützung, sowohl aus den Jobcentern in kommunaler Trägerschaft als auch aus Jobcentern in Form von gemeinsamen Einrichtungen.

    Das Aufgabengebiet umfasst insbesondere
    - die fachliche und inhaltliche Prüfung der Projektskizzen und Förderanträge der Jobcenter,
    - die Beratung der antragstellenden Jobcenter,
    - Aufbau bzw. Überarbeitung von Prüf- und Abwicklungsverfahren,
    - Erarbeitung von Stellungnahmen für das BMAS,
    - Zusammenarbeit mit dem BMAS.

    Der Einsatz erfolgt am Dienstsitz der DRV KBS in Bochum im Wege einer Abordnung in der Regel für die Dauer von zwei Jahren.

    Interessierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Jobcenter können sich gern für nähere Informationen und Bewerbungen direkt mit der Fachstelle unter 0234 304-83233 in Verbindung setzen.
    Das BMAS begrüßt eine fachliche Unterstützung der Fachstelle rehapro aus dem SGB II-Bereich und würde sich über zahlreiche Bewerbungen sehr freuen.

  • Veranstaltungen

    Die Fachstelle rehapro wird auf der folgenden Veranstaltung mit einem Stand vertreten sein und zum Bundesprogramm rehapro informieren:

    03. September 2019Tag der Jobcenter, Berlin

3. Newsletter, 03. April 2019

  • Förderentscheidung zum ersten Förderaufruf

    Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat am 28. März 2019 entschieden, im Rahmen des ersten Förderaufrufs 61 Modellprojekte von insgesamt 97 beantragten Projekten zu fördern. Es werden alle 28 beantragten Projekte aus dem SGB VI-Bereich gefördert sowie 33 Projekte aus dem SGB II-Bereich. 36 Modellprojekte aus dem SGB II-Bereich sind nicht zur Förderung vorgesehen.

    Der Beirat rehapro und alle koordinierenden Antragsteller der Modellprojekte wurden am 28. und 29. März 2019 über die Entscheidung des BMAS informiert. Hierbei handelt es sich um eine Vorabinformation, aus der kein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung hergeleitet werden kann.

    Derzeit findet die vertiefte zuwendungsrechtliche Prüfung der Anträge durch die Fachstelle rehapro und den Grundsatz- und Querschnittsbereich der DRV Bund statt. Im Anschluss werden die rechtsverbindlichen Zuwendungsbescheide von der Fachstelle rehapro sukzessive versendet.

    Im Sommer 2019 und im Jahr 2020 sind weitere Förderaufrufe geplant. Modellprojekte, die im Rahmen des ersten Förderaufrufs nicht zur Förderung vorgesehen sind, können sich mit einem gegebenenfalls überarbeiteten Antrag erneut bewerben.

  • Indirekte Projektausgaben - Ergebnis der Prüfung

    Verschiedene Hochschulen und staatlich institutionell geförderte wissenschaftliche Institute haben im Rahmen der Förderanträge mit Verweis auf die Förderpraxis des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) einen pauschalen Zuschlag für indirekte Projektausgaben veranschlagt. Eine derartige Pauschale für Letztempfänger sieht die Förderrichtlinie des Bundesprogramms rehapro nicht vor. Im Zuwendungsrecht ist eine solche Pauschale nicht geregelt. Die pauschale Abrechnung von indirekten Projektausgaben stellt eine Abweichung zu den Allgemeinen Verwaltungsvorschriften zur Bundeshaushaltsordnung und zu den Allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendungen dar.

    Das BMAS hat geprüft, ob die gängige Förderpraxis des BMBF mit den entsprechenden Abweichungen von den zuwendungsrechtlichen Vorgaben auch im Bundesprogramm rehapro Anwendung finden kann. Um indirekte Projektausgaben pauschal abrechnen zu können, müsste in die Förderrichtlinie eine explizite Ausnahme von den allgemeinen zuwendungsrechtlichen Regelungen aufgenommen werden. Das BMAS hat eine entsprechende Änderung vorgeschlagen, die der Zustimmung des Bundesministeriums der Finanzen (BMF) und des Bundesrechnungshofs (BRH) bedarf. Trotz intensiven Austauschs konnte BMAS kein Einvernehmen mit BMF und BRH herstellen.

    Demzufolge müssen im Falle einer positiven Förderentscheidung des BMAS die Anträge, bei denen Letztempfänger im Kontext der wissenschaftlichen Begleitung eine Pauschale
    für indirekte Projektausgaben beantragt haben, angepasst werden. Die Fachstelle rehapro wird bei Änderungsbedarf auf die Antragsteller zukommen.

  • Programmevaluation rehapro

    Die Programmevaluation soll das Bundesprogramm rehapro in einer Gesamtschau der Ergebnisse und Wirkungen aller Modellprojekte kritisch würdigen sowie Erkenntnisse zur bundesweiten Übertragbarkeit und möglichen Verstetigung der Modellansätze liefern.

    Das BMAS hat die Arbeitsgemeinschaft unter Leitung des Instituts für Arbeit und Qualifikation an der Universität Duisburg-Essen mit der Evaluation beauftragt. Für eine erfolgreiche Durchführung ist die Programmevaluation auf eine gute Zusammenarbeit mit allen Modellprojekten angewiesen. Dem BMAS und insbesondere Frau Vanessa Ahuja, Leiterin der Abteilung V im BMAS, ist es ein wichtiges Anliegen, die gute Zusammenarbeit der Modellprojekte mit der Programmevaluation zu befördern. Frau Ahuja hat dies in einem Unterstützungsschreiben zum Ausdruck gebracht, das an die koordinierenden Antragsteller der zur Förderung vorgesehenen Modellprojekte versandt wurde.

  • Zeitplan
    ab April 2019vertiefte zuwendungsrechtliche Prüfung der Anträge und sukzessive
    Versendung der Zuwendungsbescheide
    Sommer 2019Zweiter Förderaufruf
  • Veranstaltungen

    Die Fachstelle rehapro wird auf folgenden Veranstaltungen mit einem Stand vertreten sein
    und zum Bundesprogramm rehapro informieren:

    15. bis 17. April 201928. Rehabilitationswissenschaftliches Kolloquium 2019, Berlin
    3. September 2019Tag der Jobcenter, Berlin

2. Newsletter, 07. März 2019

  • Sachstand zum ersten Förderaufruf

    Im Rahmen des ersten Förderaufrufs sind Anträge für insgesamt 97 Modellprojekte bei der Fachstelle rehapro eingegangen. Die Modellprojekte verteilen sich dabei wie folgt auf die Rechtskreise: 27 Modellprojekte sind aus dem SGB VI, 64 aus dem SGB II und 6 sind rechtskreisübergreifende Projekte.
    Die Förderanträge wurden für den Rechtskreis SGB II von der Fachstelle rehapro und für den Rechtskreis SGB VI durch den Grundsatz- und Querschnittsbereich der DRV Bund fachlich-inhaltlich geprüft.

    Nach Abschluss der Prüfungen wurde eine nach Rechtskreisen getrennte Empfehlung an den Beirat rehapro und das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) übermittelt.

  • Vierte Sitzung des Beirats rehapro

    Die Sitzung des Beirats rehapro zur Erstellung der Beiratsempfehlung findet am 11. und 12. März 2019 im BMAS in Berlin statt. Der Beirat rehapro wird die beantragten Modellprojekte bewerten und eine eigenständige Empfehlung abgeben. Diese Empfehlung sowie die Empfehlung durch die Fachstelle rehapro und den Grundsatz- und Querschnittsbereich der DRV Bund dienen als Grundlage für die abschließende Entscheidung des BMAS über die Förderung der Modellprojekte.

  • Programmevaluation rehapro

    Mit der Programmevaluation rehapro wird der gesetzliche Auftrag umgesetzt, die Modellprojekte hinsichtlich ihrer Wirkungen wissenschaftlich zu untersuchen. Dabei sollen auch Erkenntnisse zur bundesweiten Übertragbarkeit und möglichen Verstetigung der Modellansätze gewonnen werden.


    Die Programmevaluation wurde europaweit als Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb ausgeschrieben. Drei Bewerber wurden aufgefordert, ein Angebot abzugeben. Im November 2018 fanden die Angebotspräsentationen in Berlin statt. Anschließend wurde ein schriftliches Verhandlungsverfahren durchgeführt. Die Bieter haben im Rahmen eines Last Call-Verfahrens ihre Angebote finalisiert. Den Zuschlag hat am 06. März 2019 die Bewerbergemeinschaft aus Institut für Arbeit und Qualifikation (IAQ), Universität Duisburg-Essen, Institut für angewandte Wirtschaftsforschung e.V. an der Universität Tübingen (IAW), ISG Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik GmbH, Köln/Berlin, Institut für empirische Soziologie an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg (IfeS), IGES Institut GmbH, Berlin und SOKO Institut, Sozialforschung und Kommunikation GmbH, Bielefeld erhalten.

  • Zeitplan
    März 2019Sitzung des Beirats rehapro zur Bewertung der Modellprojekte und Empfehlung des Beirats
    April 2019Entscheidung des BMAS über die Förderung der Modellprojekte
    ab April 2019sukzessive Versendung der Zuwendungsbescheide
    Sommer 2019Zweiter Förderaufruf
  • Veranstaltungen

    Die Fachstelle rehapro wird auf folgenden Veranstaltungen mit einem Stand vertreten sein und zum Bundesprogramm rehapro informieren:

    15. bis 17. April 201928. Rehabilitationswissen-
    schaftliches Kolloquium 2019, Berlin
    03. September 2019Tag der Jobcenter, Berlin

1. Newsletter, 29. November 2018

  • Sachstand zum ersten Förderaufruf

    Die Resonanz auf den ersten Förderaufruf ist groß. Insgesamt sind 140 Projektskizzen bei der Fachstelle rehapro eingegangen, davon 104 aus dem SGB II-Bereich, 30 aus dem SGB VI-Bereich und 6 rechtskreisübergreifende Projektskizzen. Die Fachstelle rehapro hat bis zum 18. Oktober 2018 allen Antragstellern eine Rückmeldung zu ihrer Projektskizze übersandt. Ab Erhalt der Rückmeldung haben diese zwei Monate Zeit, einen Antrag einzureichen. Die Förderanträge werden demnach bis zum 18. Dezember 2018 eingehen. Erste Förderanträge liegen bereits vor.

    Die in den Modellprojekten veranschlagten Mittel übersteigen die für den ersten Förderaufruf vorgesehenen Fördermittel deutlich, sodass nicht alle beantragten Projekte gefördert werden können. Daher wird eine Auswahl der zu fördernden Modellprojekte auf Basis qualitativer Kriterien erfolgen.

    Im Bundesprogramm rehapro stehen neben den allgemeinen Kriterien der Zweckmäßigkeit und Wirtschaftlichkeit/ Ressourceneinsatz insbesondere das Innovationspotenzial, die Möglichkeit der Verstetigung des Modellansatzes und der zusätzliche Erkenntnisgewinn im Fokus. Die Bewertung der zu fördernden Modellprojekte wird sich daher auf diese Kriterien konzentrieren. 

  • Informationen zum weiteren Verfahren

    Nach Eingang aller Förderanträge werden diese für den Rechtskreis SGB II von der Fachstelle rehapro und für den Rechtskreis SGB VI durch die DRV Bund, Grundsatz- und Querschnittsbereich, fachlich-inhaltlich geprüft. Wenn diese ihre Prüfungen mit Abgabe einer Empfehlung abgeschlossen haben, wird eine nach Rechtskreisen getrennte Gesamtempfehlung an den Beirat rehapro und das BMAS übermittelt.

    Der Beirat rehapro bewertet die vorgelegten Modellprojekte ebenfalls und gibt eine eigenständige Empfehlung ab.

    Das BMAS entscheidet unter Berücksichtigung der Gesamtempfehlung der Fachstelle rehapro und der Empfehlung des Beirats rehapro im Rahmen seines pflichtgemäßen Ermessens über die Förderung der beantragten Modellprojekte. Anschließend erlässt die Fachstelle rehapro die entsprechenden Zuwendungsbescheide und die Modellprojekte mit positivem Bescheid können beginnen. Die Modellprojekte, die im Rahmen des ersten Förderaufrufs nicht zur Förderung zugelassen werden, können sich in den weiteren Förderaufrufen erneut bewerben.

    Nach heutiger Planung soll die Beiratssitzung zur Bewertung und Erstellung der Beiratsempfehlung im März 2019 stattfinden. Nach der Entscheidung des BMAS kann mit der sukzessiven Versendung der Zuwendungsbescheide gerechnet werden.

  • Dritte Sitzung des Beirats rehapro

    Der Beirat rehapro unterstützt das BMAS und die verantwortlichen Akteure auf Bundesebene in Fragen der Entwicklung und Umsetzung der Modellprojekte. Im Beirat wirken die für das Bundesprogramm wesentlichen Akteure mit. Er hat 20 stimmberechtigte Mitglieder.

    Seine Aufgaben sind:

    • Begleitung der Entwicklungsphase sowie Erarbeitung des Förderrahmens,
    • Förderempfehlungen gegenüber dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales zu Modellprojekten und
    • Begleitung und Bewertung der Programmevaluation sowie Empfehlungen zum Umgang mit den Ergebnissen.


    Die konstituierende Sitzung des Beirates fand am 20. September 2017 statt.

    In der zweiten Beiratssitzung im Dezember 2017 wurden die Eckpunkte der Förderung vorgestellt und finalisiert. Auf Basis der Eckpunkte wurde die Förderrichtlinie erstellt. Im April 2018 konnten die Beiratsmitglieder im Rahmen einer schriftlichen Anhörung ihre Stellungnahmen zum Entwurf der Förderrichtlinie abgeben.

    Die dritte Sitzung des Beirats rehapro fand nunmehr am 05. November 2018 im Steinsaal des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales statt. Die Mitglieder des Beirats stimmten insbesondere über das Verfahren zur Ausgestaltung der Beiratsempfehlung zu den Modellprojekten ab. Darüber hinaus wurden die Beiratsmitglieder über den Sachstand bei der Programmevaluation informiert.

    Die vierte Sitzung des Beirats zur Erstellung der Empfehlung zu den Modellprojekten ist für März 2019 geplant.

  • Programmevaluation

    Die Programmevaluation soll das Bundesprogramm rehapro in einer Gesamtschau der Ergebnisse und Wirkungen aller Modellprojekte kritisch würdigen. Zudem soll sie Erkenntnisse zur bundesweiten Übertragbarkeit und möglichen Verstetigung der Modellansätze liefern.

    Im Rahmen eines Verhandlungsverfahrens mit öffentlichem Teilnahmewettbewerb sind fünf Teilnahmeanträge eingegangen. Aus diesen Anträgen heraus wurden drei Bewerber aufgefordert, ein Angebot abzugeben. Die Angebote wurden bis 05. November 2018 fristgerecht eingereicht. Ende November 2018 erfolgen die Angebotspräsentationen und die anschließenden Verhandlungen mit den Bietern.

  • Zeitplan
    bis 18. Dezember 2018 Eingang der Förderanträge
    Dezember - Februar 2019inhaltliche Prüfung und Bewertung der Förderanträge, Erstellung der Gesamtempfehlung der Fachstelle rehapro und der DRV Bund
    März 2019Sitzung des Beirats rehapro zur Bewertung der Modellprojekte und Empfehlung des Beirats
    April 2019Entscheidung des BMAS über die Förderung der Modellprojekte
    ab April 2019sukzessive Versendung der Zuwendungsbescheide
    Sommer 2019Zweiter Förderaufruf
  • Veranstaltungen

    Die Fachstelle rehapro wird vom 15. bis 17. April 2019 mit einem Stand auf dem 28. Rehabilitationswissenschaftlichen Kolloquium 2019 in Berlin vertreten sein und zum Bundesprogramm rehapro informieren.

Zusatzinformationen

Knappschaft-Bahn-See im Auftrag des Bundesministerium für Arbeit und Soziales